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Pro Gelsenkirchen – vielen Bueranern ist die sogenannte Bürgerbewegung ein Dorn im Auge. Am Sonntag tagt der Landesverband Pro NRW im Glassaal des Horster Schlosses. Zahlreiche Gegendemonstranten haben sich angemeldet – und die Polizei ist vorbereitet.
12.6.09, 15:06 Zwei Gerichtsverfahren mussten der Gelsenkirchener Pro-NRW-Vormann Kevin Hauer und der Landesverband durchlaufen, bevor sie die Genehmigung zur Nutzung des Glassaals erhielten. Da es sich um eine öffentliche Räumlichkeit handelt, forderte das Oberverwaltungsgericht Münster die Stadt auf, den Saal zur Verfügung zu stellen (Buerpott berichtete).
Für die Gelsenkirchener Polizei stellt der Parteitag eine Herausforderung dar. »Wir sind nicht glücklich darüber, dass er bei uns stattfindet. Aber unser gesetzlicher Auftrag ist es nun mal, die Grundrechte zu schützen«, so Einsatzleiter Peter Honnef.
:: Gegenwind für Pro NRW ::
Pro NRWs provokante Aussagen rufen immer wieder Gegenstimmen auf den Plan. Auch zum Parteitag haben sich bereits viele Organisationen bei der Polizei angemeldet, um ihren Unmut zu demonstrieren. Die Initiative »AUF Gelsenkirchen« beginnt schon um acht Uhr mit einem Protestfrühstück auf dem Josef-Fischer-Platz und hat einen Kundgebungszug am frühen Mittag rund um den Platz angekündigt. »Eine genaue Uhrzeit haben wir aber noch nicht vereinbart. Das entscheidet sich vor Ort«, sagt Martin Kirchner, verantwortlich für die Pressearbeit der Polizei.
Auch die Ortsgruppe der Falken und die Linke Alternative werden vor Ort sein. Relativ spontan hat zudem die Demokratische Initiative ihr Kommen angekündigt. Insgesamt schätzt die Polizei die Teilnehmerzahl auf etwa 1000 bis 1500. »Aber bei einer solchen Veranstaltung lässt sich nicht vorhersagen, wieviele Demonstranten es tatsächlich werden. Das hängt auch davon ab, wieviele Teilnehmer dem Aufruf der Demokratischen Initiative folgen«, so Honnef weiter.
:: Erstes Brodeln am Schloss ::
Am Josef-Fischer-Platz und an den Haltestellen rund um das Schloss finden sich indes schon erste Meinungsbekundungen zum Parteitag. »Die Farbschmiereien scheinen von der Antifa auszugehen«, vermutet Honnef. Trotz des aggressiven Tenors hofft er auf einen friedlichen Verlauf der Kundgebungen. Die Zusammenarbeit von Polizei und Demonstranten lässt zumindest darauf hoffen: »Bisher verläuft die Planung reibungslos, die Bereitschaft zur Kooperation ist auf beiden Seiten da«, sagt der Polizeiführer.
:: Gewalt möglichst vermeiden ::
Um möglichst wenig Reibungspunkte zwischen Delegierten und Demonstranten zu schaffen, führt die Kundgebungsroute zwar am Schloss vorbei, aber auf der dem Schloss abgewandten Straßenseite. »Demos werden von einigen Teilnehmern häufig ausgenutzt, um gewalttätig zu werden«, weiß Honnef.
Genaue Zahlen zur Einsatzstärke will er zwar nicht preisgeben, es ist aber von mehrern einsatzbereiten Hundertschaften aus anderen Landesbehörden die Rede. Unter ihnen sind auch Einsatzkräfte, die bei der Pro NRW-Demonstration in Köln vor Ort waren. Letztlich bleibe aber darauf zu hoffen, so der erfahrene Polizist, dass zumindest die Gelsenkirchener Rücksicht auf die Bausubstanz des Schmuckstücks Glassaal nehmen werden.
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informationsBOX
Der Parteitag von Pro NRW startet am kommenden Sonntag um 10 Uhr im Glassaal von Schloss Horst und endet offiziell um 18 Uhr. Die erste Gegenveranstaltung beginnt bereits um 8 Uhr auf dem Josef-Fischer-Platz. Durch den Kundgebungszuges am frühen Mittag kann es zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen kommen. Zeitgleich stattfindende Veranstaltungen sollen nach Polizeiangaben wie geplant ablaufen können.
Der Ort des Geschehens: Im Glassaal von Schloss Horst trifft sich Pro NRW am Sonntag zum Parteitag.